Volltextveröffentlichungen (7)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 44 Abs 2 SGB 6 vom 24.03.1999, § 43 Abs 2 SGB 6 vom 20.12.2000, § 302b Abs 1 SGB 6 vom 20.04.2007, § 198 SGB 6, § 101 Abs 1 SGB 6
  Rente wegen voller Erwerbsminderung - Nachweis - Wegefähigkeit - Leistungsfall bei einer progredient verlaufenden Erkrankung - Kostentragung

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung; Nachweis der Wegefähigkeit; Kostentragung im sozialgerichtlichen Verfahren beim Ausbleiben eines sachgerechten Anerkenntnisses nach einer Änderung der gesundheitlichen Verhältnisse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung; Nachweis der Wegefähigkeit; Kostentragung im sozialgerichtlichen Verfahren beim Ausbleiben eines sachgerechten Anerkenntnisses nach einer Änderung der gesundheitlichen Verhältnisse

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Volle Erwerbsminderungsrente auch bei Wegeunfähigkeit

Papierfundstellen

• NZS 2012, 385 (Ls.)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BSG, 19.12.1996 - GS 2/95

  Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten bei der Erwerbsunfähigkeit älterer …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 23.11.2011 - L 3 R 252/08

  Unübliche Bedingungen des Arbeitsmarktes liegen auch bei einem Seltenheits- oder Katalogfall vor (vgl. die Aufzählungen in dem Beschluss des Großen Senats (GS) des BSG vom 19. Dezember 1996 - GS 2/95 - …">44%20SGB%20VI%20Nr.%208#0 | " style="color:red" title="');">SozR 3-2600 § 44 SGB VI Nr. 8 = BSGE 80, 24, 31 ff.).

  Der Arbeitsmarkt gilt auch dann als verschlossen, wenn einem Versicherten die so genannte Wegefähigkeit fehlt; zur Erwerbsfähigkeit gehört auch das Vermögen, einen Arbeitsplatz aufsuchen zu können (vgl. BSG (GS), Beschluss vom 19. Dezember 1996, BSGE 80, 24, 35, zu Katalogfall 2.).

  Das Restleistungsvermögen der Klägerin reichte vielmehr nach den überzeugenden Feststellungen von Herrn S. und Dr. K. noch für ein Zureichen, Abnehmen und Transportieren von leichten Gegenständen (jeweils unter Vermeidung von Überkopfarbeit und ausschließlicher Transportarbeit auch z.B. mit einem Transportwagen) aus, sodass die nach der Rechtsprechung maßgebenden Fähigkeit noch vorhanden waren (vgl. die Aufzählungen in BSG (GS) vom 19. Dezember 1996, a.a.O., S. 33 ff.).

• BSG, 21.03.2006 - B 5 RJ 51/04 R

  Rente wegen Erwerbsminderung - eingeschränkte Geh- bzw Wegefähigkeit - …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 23.11.2011 - L 3 R 252/08

  Diese konkrete Betrachtungsweise setzt die Prüfung am Maßstab einer Arbeitsstelle voraus, die der Versicherte entweder bereits innehat oder die zumindest konkret vom Rentenversicherungsträger bezeichnet wurde (vgl. BSG, Urteil vom 21. März 2006 - B 5 RJ 51/04 R - SozR 4-2600 § 43 Nr. 8; Urteil des Senats vom 10. März 2011 - L 3 R 270/08 - juris).
• BSG, 17.12.1991 - 5 RJ 73/90

  Erwerbsunfähigkeit bei eingeschränkter Gehfähigkeit

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 23.11.2011 - L 3 R 252/08

  Nur dann können ggf. von den üblichen und typischen Arbeitswegen abweichende günstigere Bedingungen (stets verfügbares Kfz zur eigenen Nutzung in der Nähe der Wohnung, Parkplatz unmittelbar vor der Arbeitsstelle etc.) zu Lasten des Versicherten berücksichtigt werden (vgl. BSG, Urteil vom 17. Dezember 1991 (- 13/5 RJ 73/90 - SozR 3-1247 Nr. 10).

 
• BSG, 17.02.2005 - B 13 RJ 31/04 R

  Anfechtungs- und Leistungsklage - Rente wegen Erwerbsminderung - Rechtsänderung - …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 23.11.2011 - L 3 R 252/08

  Für den Zeitraum nach Ablauf der Frist ist das Begehren eines Rentenantragstellers nach h.M. gleichzeitig dahin gehend auszulegen, dass er auch die Bewilligung einer Rente nach den am 1. Januar 2001 in Kraft getretenen Vorschriften über die Renten wegen Erwerbsminderung verfolgt (vgl. Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 17. Februar 2005 - B 13 RJ 31/04 R - SozR 4-2600 § 43 Nr. 3).
• BSG, 24.05.1991 - 7 RAr 2/91

  Erledigung der Hauptsache infolge Rechtsänderung, Kostenentscheidung

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 23.11.2011 - L 3 R 252/08

  Werden erst während des Rechtsstreits die Anspruchsvoraussetzungen für das Begehren durch eine Veränderung der Verhältnisse erfüllt, hat die Beklagte dann keine Kosten zu tragen, wenn sie unverzüglich ein Anerkenntnis abgibt oder einen sachgerechten Vergleich anbietet (BSG, Beschluss vom 24. Mai 1991 - 7 RAr 2/91 - SozR 3-1500 § 193 Nr. 2).
• LSG Sachsen-Anhalt, 10.03.2011 - L 3 R 270/08

  Rente wegen Erwerbsminderung - Wegefähigkeit - verschlossener Arbeitsmarkt - …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 23.11.2011 - L 3 R 252/08

  Diese konkrete Betrachtungsweise setzt die Prüfung am Maßstab einer Arbeitsstelle voraus, die der Versicherte entweder bereits innehat oder die zumindest konkret vom Rentenversicherungsträger bezeichnet wurde (vgl. BSG…, Urteil vom 21. März 2006 - B 5 RJ 51/04 R - SozR 4-2600 § 43 Nr. 8; Urteil des Senats vom 10. März 2011 - L 3 R 270/08 - juris).